Karola Stange (MdL) setzt sich weiter für das Paritätsgesetz ein

Am 17. März 2023 wurde die Wahlrechtsreform zur Reduzierung der Abgeordnetenzahl im Bundestag beschlossen. Der Antrag der Bundesfraktion DIE LINKE für eine paritätische Besetzung, also den gleichen Anteilen von Frauen und Männern im Bundestag, wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Damit ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer 50/50 Besetzung von Abgeordneten im Bundestag verhindert worden. Zumindest vorerst.

Grund zum Aufgeben ist das allerdings nicht: Frauen gehen genauso häufig wählen wie Männer. Allerdings können sie mehrheitlich eher männlichen Kandidaten ihre Stimme geben. Frauen sind sowohl in Landesparlamenten als auch als Bürgermeisterinnen die Minderheit. Das muss sich ändern.

Im Thüringer Landtag liegt der Anteil von weiblichen Abgeordneten bei 31% und repräsentiert somit nicht ein geschlechtlich demokratisch besetztes Parlament. Dabei gilt die Forderung, mehr Frauen den Weg in die Politik zu ebnen, eher den konservativen und liberalen Parteien. 

Das Paritätsgesetz im Brandenburger und Thüringer Landtag wurde vor 3 Jahren aufgrund von Klagen vom jeweiligen Verfassungsgerichtshof wieder aufgehoben. Nun hat auch die Wahlrechtsreform im Bundestag noch zu keinem Erfolg geführt. Abzuwarten ist aber der Abschlussbericht der Wahlrechtskommission Ende Juni diesen Jahres.

Karola Stange (MdL) lud zu einem Austausch ein und möchte weiterhin aus Thüringen ein Signal für eine paritätische Besetzung in Parlamenten geben. Mehr Informationen im Artikel anbei.

Frauen in der Politik - Vortrag

Wir möchten an die Veranstaltung in der VHS Pößneck am 17. Mai 2023 mit der stellvertretenden Vorsitzenden des Landesfrauenrats erinnern. Donata Vogtschmidt wird einen Vortrag über Frauen in der Politik sprechen und mit Interessent:innen in den Austausch gehen:

https://www.vhs-sok.de/programm/politik-gesellschaft-umwelt/kurs/Vortrag-Frauen-in-der-Politik/23F1-10702