Höchste Zeit für Parität!

Parität in den Parlamenten war das Schwerpunktthema der Konferenz der Landesfrauenräte (KLFR). Der Zusammenschluss der bundesdeutschen Landesfrauenräte tagt einmal jährlich, um sich auf Themen und Forderungen aus den Bundesländern zu verständigen.

„Parlamente sind – auf Bundes-, Landes-, regionaler und kommunaler Ebene – wesentliche Orte der gesellschaftlichen und politischen Willensbildung und Gestaltung. Frauen – die Mehrheit der Bevölkerung – müssen hier entsprechend vertreten sein.“, heißt es in der von der KLFR einstimmig verabschiedeten Resolution „Höchste Zeit für Parität!“.

Die Konferenz der Landesfrauenräte (KLFR) fordert

• den Deutschen Bundestag sowie die Landtage erneut auf, Regelungen zu treffen und Öffentlichkeitskampagnen zu initiieren, um eine gleiche Repräsentanz von Frauen und Männern in den Parlamenten zu erreichen,
• die Parteien auf, Wahllisten im Reißverschlussverfahren zu besetzen, und bei der Nominierung für Direktmandate eine paritätische Besetzung mit Frauen sicherzustellen.

Der Gleichstellungsauftrag aus Artikel 3 Absatz 2 Satz 2 Grundgesetz verpflichtet den Staat, Maßnahmen zur tatsächlichen Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern zu ergreifen, und auf die Beseitigung bestehender Nachteile hinzuwirken. Da die bisherigen Maßnahmen durch die Parteien selbst noch nicht zu einer angemessenen Repräsentanz von Frauen in den Parlamenten geführt haben, sind nunmehr gesetzliche Regelungen unumgänglich.

So hat auch die kürzlich beschlossene Kommission zur Reform des Bundeswahlrechts die Aufgabe, Maßnahmen zu empfehlen „um eine gleichberechtigte Repräsentanz von Frauen und Männern im Deutschen Bundestag zu erreichen.“ Dazu Andrea Wagner, Vorsitzende des Landesfrauenrats Thüringen: „Ein Gesetz, das Listenplätze und Direktmandate miteinbezieht, wäre der schnellste und nachhaltigste Ansatz, Parität zu erreichen.“

Neben der Resolution waren ein Fachvortrag von Prof. Silke Laskowski, Workshops zu Parität auf verschiedenen Ebenen sowie der Beschluss, eine Wahlprüfbeschwerde im Anschluss der kommenden Bundestagswahl zu unterstützen, weitere Zeichen, die deutlich machen: Es ist höchste Zeit für Parität!

Der Landesfrauenrat Thüringen e.V. vertritt die Interessen von ca. 200.000 Thüringerinnen. Mit dieser Aufgabe betraut, setzt er sich bereits seit 2013 für die Einführung eines Paritätsgesetzes ein, mit dem es gelingen kann, in Parlamenten eine angemessene Repräsentanz der Geschlechter zu erreichen.

Pressemitteilung, 16.06.2021, V.i.S.d.P. und für Rückfragen: Friederike Theile, 0361 6005916